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Herrenlose Fahrräder

Nicht selten sammeln sich in Kellern und Hinterhöfen von Mehrfamilienhäusern Fahrräder in unterschiedlichen Stadien des Verfalls an, bei denen zumindest unklar ist, ob sie noch jemals benutzt werden.

Die Wahrheit ist: Vermieter dürfen Fahrräder nicht so einfach aus Hinterhöfen, Stellplätzen oder Fahrradkellern entfernen. Immerhin handelt es sich hier um fremdes Eigentum. Dies gilt auch dann noch, wenn die Räder kaputt sind und herrenlos aussehen.
Häufig fordern Vermieter ihre Mieter auf, ihre Fahrräder innerhalb einer bestimmten Frist zu markieren. Alle nicht markierten Räder gelten nach Fristablauf als herrenlos und werden entsorgt. Dieses Vorgehen ist grundsätzlich nicht verboten. Aber: Wenn ein Fahrradeigentümer einen solchen Hinweis übersieht oder sich gerade länger im Ausland aufhält, könnte er einen Schadensersatzanspruch geltend machen, wenn sein Rad auf einmal verschwunden ist.

2012 hat das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg entschieden, dass Vermieter zumindest dann Schadenersatz leisten müssten, wenn sie auch ordnungsgemäß abgeschlossene und funktionstüchtige Fahrräder haben entsorgen lassen. In diesem Fall hatte der Vermieter einen Aushang gemacht, dem zufolge nicht funktionsfähige und herrenlose Räder entsorgt werden würden. Eine Mieterin ging davon aus, dass ihr täglich genutztes Fahrrad nicht darunter fallen würde und verzichtete auf eine entsprechende Markierung. Prompt war ihr Fahrrad weg.
Das Gericht gab ihrer Klage statt und verurteilte die Vermieterin zur Zahlung von Schadensersatz. Dieser umfasst die Kosten für ein gleichwertiges Ersatzrad.

https://www.anwalt-suchservice.de/rechtstipps/rechtsirrtum_vermieter_duerfen_vermeintlich_herrenlose_fahrraeder_entfernen_22881.html

Man muss also wirklich klären, ob die Fahrräder seit geraumer Zeit, das heißt über einen recht langen Zeitraum, nicht mehr benutzt werden. Gegebenenfalls kann man feststellen, ob sie Rost angesetzt haben, die Kette beschädigt oder verrostet ist oder ähnliches und in welchem Zustand sich die Räder befinden. Gegebenenfalls kann man dann wohl davon ausgehen, dass die Räder herrenlos geworden sind, so dass man sich die Räder aneignen und entfernen kann.

https://www.welt.de/dossiers/Eine_Frage_des_Geldes/article12899076/Kann-ich-herrenlose-Raeder-einfach-entsorgen.html

Matthias Nöllke gibt in seinem Buch „Die 101 häufigsten Fallen für Vermieter“ unter Falle 76 folgenden Tipp:

https://books.google.at/books?id=ve8EiEsmbRwC&pg=PA178&lpg=PA178&dq=herrenlose+fahrräder&source=bl&ots=VD4cFkVrKa&sig=ACfU3U3iti-ByrfNXvSXAH_rtkkbOieJqg&hl=de&sa=X&ved=2ahUKEwjl8e_l8qnqAhVDw8QBHbAmAlE4ChDoATAGegQIChAB#v=onepage&q=herrenlose%20fahrräder&f=false

Gemeinsam mit der Abschleppfirma Wuthe werden vom Grazer Straßenamt pro Jahr rund 600 Schrotträder eingesammelt. Diese werden zwei Monate gelagert, falls sich der Besitzer doch noch meldet. Danach werden sie an sozialökonomische Betriebe gegeben, wo sie entsprechend ihrem Zustand verwertet werden.

Bei Grenzfällen, also Fahrrädern, die weder ganz fit noch ganz Schrott waren, wurden jetzt Schleifen mit dem Hinweis „Liebe/r Besitzer/in! Willst du mich nicht mehr verwenden, werd ich auf dem Schrottplatz enden. Dein Fahrrad“ angebracht. Sollten sich die Schleifen im August noch unverändert am Fahrrad befinden, werden auch diese Räder abgeschleppt.

Fahrradleichen kann jede/r Grazer/in beim Grazer Straßenamt melden, am besten mit Foto und genauen Lagedaten: strassenamt@stadt.graz.at

Auch mit der APP „Schau auf Graz“ kann man Schrotträder melden.

Informationen: https://tinyurl.com/y3p4eep4

Schrott-Fahrräder & Sammelaktion

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